Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst das deutsche und europäische Marken- und Geschmacksmusterrecht sowie das Wettbewerbs- und Kartellrecht.

Der Wettbewerb zwischen den Unternehmen hat sich insbesondere auf dem Telekommunikationsmarkt und im Bereich der Neuen Medien verschärft. Die Zahl der Wettbewerbsprozesse nimmt daher stetig zu. Unsere juristischen Dienstleistungen umfassen die Beratung und Vertretung im Rahmen der vorprozessualen Abmahnungen bis hin zur Vertretung in Wettbewerbsprozessen.

Im Bereich des Urheberrechts beraten wir unsere Mandanten bei den verschiedensten Vertragsgestaltungen. Ebenso vertreten wir sie bei Verletzungen ihrer Urheberrechte, insbesondere bei multimedialen Werken. Das Markenrecht spielt bei der Gründung eines Unternehmens und der Einführung neuer Produkte oder Dienstleistungen in den Markt eine bedeutende Rolle. Unsere juristischen Dienstleistungen auf diesem Gebiet umfassen die Anmeldung und Überprüfung von Marken, die Vertretung in Widerspruchs- und Löschungsverfahren wie auch die Durchsetzung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen.

Schwerpunkte
  • Urheberrecht: Vertragsgestaltung + Prozessvertretung
  • Markenrecht: Vertragsgestaltung + Prozessvertretung + Markenanmeldungen + Markenverwaltung
  • Wettbewerbsrecht: Prozessvertretung + Gutachten
  • Kartellrecht: Vertragsgestaltung + Prozessvertretung + Gutachten
  • Beratung von Werbeagenturen/Kunden (Gewerblicher Rechtschutz/ urheber- und kennzeichenrechtliche Fragen/Entwicklung von Corporate Design und Corporate Identity/Entwicklung von Markenanmeldungs- und Sicherungsstrategien)
Anwälte
  • 5

    Jan Schlüschen-Hesterberg

  • 2

    Dr. Holger Müller

Impressum und Datenschutzerklärung

Pflichtangaben gem. § 5 Telemediengesetz (TMG)

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Schlüschen Müller GbR
Rechtsanwalt Jan Schlüschen-Hesterberg
Rechtsanwalt Dr. Holger Müller
Gartenstraße 1, 10115 Berlin
Tel.: (030) 8847 3888
Fax: (030) 8847 3890
E-Mail: schlueschen@e-lawyer.de

Sitz des Rechtsanwalts Jan Schlüschen-Hesterberg als Einzelanwalt ist daneben:

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Gartenstraße 1, 10115 Berlin
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Brunhildstr. 10, 10829 Berlin
Tel.: (030) 3476 3167
Fax: (030) 7673 1770
E-Mail: mueller@e-lawyer.de

Gesetzliche Berufsbezeichnung und Zulassung
Die gesetzliche Berufsbezeichnung der in der Sozietät tätigen Juristen lautet “Rechtsanwalt” und wurde von der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

Zulassung
Die Rechtsanwälte sind bei der Rechtsanwaltskammer Berlin zugelassen.

Rechtsanwaltskammer Berlin
Littenstraße 9
10179 Berlin
Telefon: +49 (030) 306 931-0
Telefax: +49 (030) 306 931-99
Internet: www.rak-berlin.de

Gebühren- und Berufsordnungen (bzw. Vergütungsgesetze):
BRAO - Bundesrechtsanwaltsordnung, BORA - Berufsordnung für Rechtsanwälte, FAO - Fachanwaltsordnung, RVG- Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, KostO - Kostenordnung, Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft.

Die Inhalte der genannten Vorschriften sind im Bundesgesetzblatt veröffentlicht oder auch über die Bundesrechtsanwaltskammer zu beziehen (www.brak.de).

Verantwortlichkeit gemäß § 55 RStV:
Persönlich verantwortlich im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages ist Rechtsanwalt Jan Schlüschen (Anschrift oben).

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Berufshaftpflichtversicherung

Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der:

Generali Versicherung AG
Adenauerring 7
81737 München

Räumlicher Geltungsbereich der Berufshaftpflichtversicherung: Gebiet der Europäischen Union und Staaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum.

Zur Veröffentlichung und Verbreitung jeglicher Inhalte bedarf es der ausdrücklichen Zustimmung der Schlüschen Müller GbR.

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Datenschutzerklärung Schlüschen Müller Rechtsanwälte 

Dies ist die Datenschutzerklärung von Schlüschen Müller Rechtsanwälte (nachfolgend „uns/wir“) (Kontaktdaten siehe Ziff. 2) für unsere Internetseite www.e-lawyer.de (nachfolgend „Internetseite“). 

1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten

Diese Erklärung soll „Sie“ als Besucher der Internetseite – und ggf. auch als unseren Mandanten – über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Speicherung und Verwendung (gemeinsam nachfolgend „Verarbeitung“) personenbezogener Daten bei Nutzung der Internetseite informieren. „Personenbezogene Daten“ sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum/-ort, Geschlecht, Online-Nutzerverhalten.

 

2) Verantwortliche gemäß Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind

• Rechtsanwalt Jan Schlüschen, Schlüschen Müller Rechtsanwälte, Gartenstraße 1, 10115 Berlin
• Rechtsanwalt Dr. Holger Müller, Schlüschen Müller Rechtsanwälte, Gartenstraße 1, 10115 Berlin
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3) Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten beim Besuch unserer Internetseite

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail werden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Ihre E-Mail-Adresse und Ihr Name) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden personenbezogenen Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

 Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre personenbezogenen Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

 Beim Aufrufen unserer Internetseite werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser außerdem automatisch Informationen an den Server unserer Internetsite gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. „Logfile“ gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

 

• IP-Adresse des anfragenden Endgeräts,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Name und URL der abgerufenen Datei,
• Internetsite, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
• verwendeter Browser und das Betriebssystem Ihres Endgeräts sowie der Name Ihres Access-Providers.

 

Wir verwenden innerhalb des Besuchs der Internetseite das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.

 

4) Art und Zweck der Verwendung der Daten

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

 • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus unserer Internetseite,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Internetseite,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken.

 Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

 Darüber hinaus setzen wir auf unserer Internetseite Trackingtools ein (siehe Ziff. 6).

 

5) Weitergabe von Daten

 

Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,

• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,

• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie

• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

 

6) Tracking-Tools

Unsere Internetseite benutzt 1&1 WebAnalytics, einen Webanalysedienst der 1&1 Internet AG. In 1&1 WebAnalytics werden Daten ausschließlich zur statistischen Auswertung und zur technischen Optimierung  unserer Internetseite erhoben. Zum Schutz von personenbezogenen Daten verwendet 1&1 WebAnalytics keine Cookies. 1&1 speichert keine personenbezogenen Daten von Internetseitenbesuchern, damit keine Rückschlüsse auf die einzelnen Besucher gezogen werden können. Es werden folgende Daten erhoben:

 

• Referrer (zuvor besuchte Internetseite,
• angeforderte Internetseite oder Datei,
• Browsertyp und Browserversion,
• verwendetes Betriebssystem,
• Uhrzeit des Zugriffs,
• verwendeter Endgerätetyp,
• und dessen IP-Adresse in anonymisierter Form (nur zur Feststellung des Orts des Zugriffs).

Es werden keine Daten an Dritte weitergegeben. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung.

 

7) Betroffenenrechte

Sie haben das Recht: 

• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen; 

• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; 

• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;

 • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;

 • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und

• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.

 

8) Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. 

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an schlueschen@e-lawyer.de.